Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

1. Geltungsbereich

• (1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Du mit uns als Anbieter (Dennis Vogel) über die Internetseite https://neon-dreams.de/ schließt.
• (2) Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Dir verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

2. Begriffsdefinitionen

• (1) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
• (2) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

1. Vertragsgegenstand

• (1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

2. Angebot und Annahme

• (1) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Dir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

3. Bestellprozess

(1) Der Bestellprozess umfasst folgende Schritte:

• Auswahl der gewünschten Ware
• Hinzufügen der Ware zum Warenkorb
• Eingabe der persönlichen Daten
• Auswahl der Zahlungsmethode
• Überprüfung und Bestätigung der Bestellung

4. Vertragsabschluss

• (1) Der Vertrag kommt zustande, wenn Du nach Abschluss des Bestellprozesses auf „Jetzt kaufen“ klickst und wir Deine Bestellung per E-Mail bestätigen.

5. Zahlungsart

• (1) Soweit Du als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzt, wirst Du entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
• (2) Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nimmst Du dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Deiner Daten vor.
• (3) Abschließend werden Dir auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem Du zurück in unseren Online-Shop geleitet wurdest, die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.

6. Überprüfung & Annahme

• (1) Vor Absenden der Bestellung hast Du die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
• (2) Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen", "jetzt kaufen", "kostenpflichtig bestellen", "bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklärst Du rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

7. Abwicklung der Bestellung

• (1) Die Abwicklung der Bestellung und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail, teilweise automatisiert.
• (2) Du hast sicherzustellen, dass die von Dir bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist.
• (3) Der Empfang der E-Mails muss technisch sichergestellt sein und darf insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert werden.

§ 3 Individuell gestaltete Waren

1. Bereitstellung von Informationen

• (1) Du stellst uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung.
• (2) Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.

2. Rechte Dritter und Haftung

• (1) Du verpflichtest Dich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzt oder gegen bestehende Gesetze verstößt.
• (2) Du stellst uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Dies betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

3. Haftungsausschluss

• (1) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.

§ 4 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten

1. Zahlung über "PayPal" / "PayPal Checkout"

• (1) Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard Royal L-2449, Luxemburg; im Folgenden "PayPal").
• (2) Die einzelnen Zahlungsarten über "PayPal" werden Dir unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt.
• (3) Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, wirst Du darauf gesondert hingewiesen.
• (4) Nähere Informationen zu "PayPal" findest Du unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.

2. Zahlung über "Mollie"

• (1) Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "Mollie" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V. (Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande; im Folgenden "Mollie").
• (2) Die einzelnen Zahlungsarten über "Mollie" werden Dir unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt.
• (3) Für die Zahlungsabwicklung kann sich "Mollie" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten, wirst Du darauf gesondert hingewiesen.
• (4) Nähere Informationen zu "Mollie" findest Du unter https://www.mollie.com/de.

3. Zahlung über Stripe

• (1) Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "Stripe" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Limited (1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland; im Fol

§ 5 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

1. Zurückbehaltungsrecht

• (1) Ein Zurückbehaltungsrecht kannst Du nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

2. Eigentumsvorbehalt

• (1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

3. Besondere Regelungen für Unternehmer

• (1) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
  a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
  b) Du kannst die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall trittst Du bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Dir aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab; wir nehmen die Abtretung an. Du bist weiterhin zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Du Deinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommst, behalten wir uns jedoch vor, die Forderung selbst einzuziehen.
  c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
  d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Dein Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 6 Gewährleistung

1. Gesetzliche Mängelhaftungsrechte

• (1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

2. Pflichten der Verbraucher

• (1) Als Verbraucher wirst Du gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.
• (2) Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Deine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

3. Abweichungen von den objektiven Anforderungen

• (1) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Du vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns über selbige in Kenntnis gesetzt wurdest und die Abweichung ausdrücklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

4. Besondere Regelungen für Unternehmer

• (1) Soweit Du Unternehmer bist, gelten abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:
  a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
  b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, kannst Du nach Deiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, es sei denn, aus der Art der Ware oder des Mangels oder den sonstigen Umständen ergibt sich etwas anderes.
  c) Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

5. Gewährleistungsfrist

Dauer der Gewährleistungsfrist

• (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

2. Ausnahmen von der Fristverkürzung

• (1) Die Fristverkürzung gilt nicht für:
  a) Uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden.
  b) Fälle, in denen wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
  c) Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben.
  d) Gesetzliche Rückgriffsansprüche, die Du im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns hast.

§ 7 Rechtswahl

1. Anwendbares Recht

• (1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
• (2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

• Dennis Vogel
  An Der Bleiche 12
  48496 Hopsten
  Deutschland
  Telefon: 017680342913
  E-Mail: neondream247@gmail.com
• Alternative Streitbeilegung:
  Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

• Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

• 3.1. Vertragssprache ist Deutsch.
• 3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Dich übersandt.
• 3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhältst Du alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Du ausdrucken oder elektronisch sichern kannst.
• 4.4 Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
• Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

• 5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
• 5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Dir zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
• 5.3. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Dir in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
• 5.4. Die Dir zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
• 5.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

• 6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
• 6.2. Soweit Du Verbraucher bist, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Dich übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Du eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hast. Sind Du Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Deine Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

• Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
• Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft.
• Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: Händlerbund Rechtssicherheit.

Letzte Aktualisierung: 15.06.2024